Informationen zur bAV und zur bAV-Digitalisierung

Sozialversicherungsgrößen, Entgelte, Rentenwerte, PSV-Beitragssätze, Verbraucherpreisindizes, Inflationserwartungen und Rechnungszinssätze.

Die Anpassung von Betriebsrenten unterliegt gesetzlichen Vorgaben, die sich aus § 16 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) ergeben. Für den Fall, dass keine der dort genannten Sonderregelungen greifen, werden Arbeitgeber in den aktuellen Zeiten höherer Inflationsraten mit einem außerordentlichen Anpassungsbedarf konfrontiert.

Ist die Entgeltumwandlung nicht eher Flop als Top? Macht das Angebot einer Entgeltumwandlung überhaupt noch Sinn? Oder wären bAV-Systeme z.B. auf Basis eines Gesamtvergütungsansatzes (Total Compensation), die den Beschäftigten die Entscheidung abnehmen, nicht zielführender und vorteilhafter für alle Beteiligten?

Der Rechnungslegungs­hinweis ist anzuwenden auf die handels­rechtliche Bewertung von Direktzusagen, die zwar nicht versicherungsgebunden, d.h. ohne Bezugnahme, ausgestaltet sind, deren zugesagte Versorgungsleistungen aber in Teilen durch eine bzw. mehrere Rückdeckungsversicherungen (RDV) finanziert werden. Er findet auch Anwendung auf rückgedeckte Unterstützungskassen.

Seit dem 1.10.2022 gibt es neue gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Mehrarbeit bei Minijobs. Bislang war es empfehlenswert, die Vergütung der Mehrarbeit bei einem Minijob in eine Anwartschaft auf eine betriebliche Altersversorgung umzuwandeln, um nicht in die Gleitzone/ den Übergangsbereich zu geraten.

Seit dem 1.10.2022 gibt es neue gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Mehrarbeit bei Minijobs. Bislang war es empfehlenswert, die Vergütung der Mehrarbeit bei einem Minijob in eine Anwartschaft auf eine betriebliche Altersversorgung umzuwandeln, um nicht in die Gleitzone/ den Übergangsbereich zu geraten.

Am 28. Juli ist das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der EU im Bereich des Zivilrechts veröffentlicht worden (BGBl I 2022, 1174). Am 01.08.2022 ist es in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang wurde auch das Nachweisgesetz geändert, das auch für die betriebliche Altersversorgung (bAV) von Bedeutung ist.

Die Komplexität in der bAV-Verwaltung nimmt immer weiter zu. Mitarbeiter und insbesondere Rentner und Rentnerinnen haben die berechtigte Erwartung, dass ihre Anliegen serviceorientiert und auf moderne Weise bearbeitet werden. Dem gerecht zu werden ist mit Blick auf den Fachkräftemangel, knappe finanzielle Budgets und die generell bereits sehr hohe Arbeitsbelastung in der Personalabteilung nur schwer möglich.

Vorstellung der Ergebnisse.

Interview mit Peter Kolm, CEO p.c.a.k.

Seit 01.01.2022 bieten die meisten Versicherer in der bAV hauptsächlich Tarife mit abgesenkter Garantieleistung an.

Mit der Rechtsanwältin Dr. Brigitte Huber von maat Rechtsanwälte und unserem Aktuar (DAV/IVS) Torsten Hoffmann, erklären wir in dieser Ausgabe unserer Webinar-Reihe “bAV aktuell” die prinzipielle Funktionsweise der sogenannten Hybridtarife mit abgesenkter Garantie und behandeln die Frage, inwieweit durch verringerte Garantieleistungen Haftungs- und Bilanzrisiken für Unternehmen entstehen könnten.

Für die professionelle Verwaltung von Betriebsrenten benötigen Unternehmen profunde Kenntnisse aus vielen Fachgebieten. An vordester Stelle seien hier das Arbeits-, das Steuer- und das Sozialversicherungsrecht genannt.

Refresh: Der verpflichtende Arbeitgeberzuschuss ab 01.01.2022

Mit dem Urteil vom 26.05.2020 hat das Bundesverfassungsgericht geklärt, dass § 17 VersAusglG grundsätzlich nicht verfassungswidrig ist, allerdings ist durch die Familiengerichte sicherzustellen, dass es bei der Durchführung der externen Teilung zu keinen unangemessenen Wertverlusten bei der ausgleichsberechtigten Person kommt.

Bei der Umsetzung der vom BVerfG vorgetragenen Prüfungen zwischen Quell- und Zielversorgung sind jedoch viele Anwendungsfragen offen geblieben (vgl. bAV-aktuell vom 04.08.2020). Mit Entscheidung vom 24.03.2021 (XII ZB 230/16) hat der BGH diese Fragen nun größtenteils geklärt und erfreulich einfache Hinweise zur Umsetzung der BVerfG-Entscheidung gegeben.

Diese Ausgabe von „bAV-Aktuell“ informiert über die Konsequenzen, die sich für Sie als Arbeitgeber aus dem neuen BGH-Urteil sowie aus aktuellen Gesetzesänderungen für den Versorgungsausgleich ergeben.

Erfahren Sie, wie Arbeitgeber bei Direktversicherungszusagen, die beim Vorarbeitgeber auf Basis einer beitragsorientierten Leistungszusage oder einer Beitragszusage mit Mindestleistung erteilt wurden, umzugehen ist.

Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) wurde der verpflichtende Arbeitgeberzuschuss zur bAV eingeführt. Dieser greift bei Entgeltumwandlungsvereinbarungen, die vor dem 01.01.2019 abgeschlossen wurden, ab dem 01.01.2022. Rechtsanwalt Thomas Bader unseres Kooperationspartners maat Rechtsanwälte sowie Peter Kolm, geprüfter Fachreferent der betrieblichen Altersversorgung und Geschäftsführer der p.c.a.k., informieren, worauf zu achten ist und welche Tücken die nachträgliche Bezuschussung mit sich bringt.

Am 01.01.2021 ist das Gesetz zur gesetzlichen Grundrente in Kraft getreten. Wer viele Jahre gearbeitet und dabei unterdurchschnittlich verdient hat, erhält bei der Berechnung der seiner gesetzlichen Altersrente einen Zuschlag. Sorgt ein Mitarbeiter mit geringem Verdienst für seine Altersversorgung vor und wandelt Gehaltsanteile zugunsten einer späteren Betriebsrente, so kann dies ggf. zu erheblichen Nachteilen beim gesetzlichen Grundrenten-Zuschlags führen. Diese Ausgabe von bAV aktuell gibt einen kurzen Überblick in die gesetzliche Grundrente und stellt die möglichen Auswirkungen einer bAV-Entgeltumwandlung auf den Grundrenten-Zuschlag dar.

Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.02.2020 ein wichtiges Urteil zu den Informationspflichten eines Arbeitgebers bei der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung gesprochen (Az.: 3 AZR 206/18). Herr Christian Betz-Rehm, Rechtsanwalt und Partner unseres Kooperationspartners maat Rechtsanwälte, war in das Urteilsverfahren eingebunden und informiert, was Arbeitgeber bei der Entgeltumwandlung hinsichtlich der Informationspflichten für die tägliche Praxis wissen und beachten müssen. Das Webinar ist ein "Muss" für jeden bAV-Verantwortlichen.

Dieses Webinar führt den Personaler als Nichtmathematiker an die aktuariellen Grundbegriffe der steuer- und handelsrechtlichen Bewertung von Pensionsverpflichtungen heran.

Vergangenen Juli hat der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für die Förderung von Arbeitgeberbeiträgen für Geringverdiener verbessert. Die Verdienstgrenze wurde auf 2.575 Euro und der maximale förderfähige Betrag auf 960 Euro jährlich angehoben. Besonders interessant: Bisher waren Arbeitgeberbeiträge bei sogenannten Matchingmodellen (z.B. im Rahmen einer Entgeltumwandlung) nicht förderfähig im Sinne des §100 EStG.

Regulierte Pensionskassen dürfen bei finanziellen Schwierigkeiten in bestimmten Situationen ihre Leistungen reduzieren. Für den Differenzbetrag haftet dann nach § 1 Abs. (1) Satz 3 BetrAVG (Durchgriffshaftung) der Arbeitgeber, so dass dieser den Kürzungsbetrag direkt an den Betriebsrentner zu zahlen hat. Fällt wegen Insolvenz auch der Arbeitgeber als Schuldner für den Differenzbetrag aus, tritt durch Änderung des BetrAVG vom 24.06.2020 künftig der PSVaG für diese Kürzung ein. Der bestehende Umfang der Insolvenzsicherung des PSVaG wurde damit für Betriebsrenten, die über regulierte Pensionskassen finanziert werden, erweitert. bAV-aktuell informiert über die Hintergründe der aktuellen Änderung des BetrAVG sowie deren Details und Auswirkungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Entscheidung vom 26.05.2020 (Az. 1 BvL 5/18) die Sonderregelung nach § 17 VersAusglG zur externen Teilung von Betriebsrenten über die Durchführungswege Direktzusage und Unterstützungskasse grundsätzlich für verfassungskonform erklärt. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass es bei der Durchführung der externen Teilung zu keinen unangemessenen Wertverlusten bei der ausgleichsberechtigten Person kommt. In der Folge kann dies zu erheblichen Mehrkosten beim Arbeitgeber führen oder dann doch zu der i.d.R. nicht gewünschten internen Teilung. Das Onlineseminar „bAV-Aktuell“ informiert über die wesentlichen Konsequenzen, die sich für Sie als Arbeitgeber aus dem Urteil ergeben.

Dieser Beitrag fasst die Inhalte des Webinars „Gehaltsumwandlung und Kurzarbeit“ vom 01. Juli 2020 zusammen.

Machen Sie die betriebliche Altersversorgung ihres Unternehmens fit für die Zukunft. Direktversicherung und Pensionskasse sind heute aufgrund der wohl auch noch lange anhaltenden Niedrigzinsphase, der restriktiven Vorschriften des VAG (Versicherungsaufsichtsgesetz, Solvency II) sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer nicht mehr attraktiv.

Das Webinar zeigt skizzenhaft, wie eine moderne bAV funktionieren kann und wie sich HR damit gegenüber Geschäftsleitung und Belegschaft wirklich profiliert.

Das Webinar veranschaulicht übliche Fehler und zeigt Konsequenzen auf, wenn beispielsweise Entgeltumwandlungsvereinbarungen fehlen oder fehlerhaft sind, Beratungsprotokolle unauffindbar sind oder Versorgungsordnungen nicht existieren.

Am 01.01.2018 trat das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) in Kraft. Mit dem BRSG wird unter dem Begriff "Sozialpartnermodell" die sogenannte Zielrente (defined ambition) für tarifgebundene Unternehmen als weitere Zusageform der bedtrieblichen Altersversorgung bAV etabliert.