Reine Beitragszusagen

Eine reine Beitrags­zusage liegt dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zusagt, bestimmte Beiträge zur Finanzierung von lebens­langen Leistungen der betrieblichen Alters­versorgung an eine Versorgungs­einrichtung zu zahlen. Danach bestehen keine weiteren Pflichten des Arbeitgebers. Die reine Beitrags­zusage weist folgende Eigen­schaften auf, die aus dem internationalen Kontext bekannte Beitragszusagen typischerweise nicht aufweisen.

Dies sind insbesondere: a) der zwingende Bezug zu einem Tarif­vertrag und einer tariflich mitver­walteten Einrichtung, b) das jedem Begünstigten individuell zugeordnete Versorgungs­konto enthält nicht zwingend konkrete Vermögens­werte und die Erträge auf dieselben, sondern kann auch als Anteil an einem kollektiv angesparten Vermögen ausgestaltet sein, c) die zwingend vorzu­nehmende Verrentung bei Eintritt des Versorgungs­falles und d) die Möglichkeit eines kollektiven Risikoau­sgleichs bei und nach Eintritt des Versorgungs­falles.

Entwicklung von Zins- und versicherungsmathematischen Modellen

Bei Versorgungs­zusagen, die direkt mit einer Versicherungs­leistung gekoppelt sind, erübrigt sich die Ent­wicklung von Zins- und versicherungs­mathe­matischen Modellen. Hier entspricht die Garantie­leistung des Versicherung exakt der zu­gesag­ten betrieb­lichen Alter­sversor­gung.

Bei Zusagen, bei denen eine solche Koppelung nicht gewollt ist, da das Unter­nehmen die Deckungs­mittel keiner Versicherung zuführen, sondern selbst anlegen und/oder verwalten oder ggf. auch unter­nehmens­intern damit arbeiten möchte, ist ein Zins- und versicherungs­mathematisches Modell zu entwickeln.

Direktzusage

Der flexibelste Durchführungsweg ist die sogenannte Direkt­zusage. Im Gegensatz zu den versicherungs­förmigen und Unterstützungskasse ist hier kein fremder Dritter (wie z.B. eine Versicherungs­gesell­schaft) zwingend beteiligt. Die Finanzierungs- und Deckungs­strategie lässt sich hier völlig flexibel den betriebs­wirt­schaftlichen und bilanziellen Erforder­nissen anpassen.

Ungedeckte Versorgungszusagen (unfunded):
Grundsätzlich besteht bei Direktzusagen keine Verpflichtung Versorgungs­zusagen rückzu­decken bzw. einen entsprechenden Kapitalstock aufzu­bauen (Ausnahme: Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgungen). Die Finanzierungs- und Deckungs­strategie beschränkt sich dann also darauf, die Leistungen aus dem wirt­schaft­lichen Ertrag des Unter­nehmens zu erfüllen.

Versicherungsdeckung:
Zwar lässt sich auch bei Direktzusagen die Koppelung zwischen Zusage und Versicherungs­leistung herstellen, so dass die Deckung von Versorgungs­risiken auf den Versicherer über­tragen wird und das Unter­nehmen keine Risiken – auch keine Bilanzsprungrisiken – zu tragen hat (Deckungsstrategie). Bei richtiger Gestaltung bringt diese Lösung auch bilanzielle Vorteile (Saldierbarkeit Passiv- und Aktivwerte, qualifying insurance policies. In diesen Fällen stehen diese Mittel dem Unter­nehmen jedoch nicht mehr zur freien Verfügung (z.B. für Investitionen). Die Finanzierungs­strategie richtet ggf. sich nach den mög­lichen Versicherungs­tarifen und Prämienmodellen des Versicherers.

Pauschal dotierte Unterstützungskasse (Kapitaldeckung)

Die pauschal dotierte Unter­stützungs­kasse ist ein sehr interessantes Instru­ment zur Durch­führung einer betrieb­lichen Alters­vorsorge. Die Durc­hführung selbst ist jedoch äußerst komplex und bedarf auf­grund der steuerlichen Rahmen­bedingungen einer aufwändigen Finanzierungs- und Deckungs­strategie. U.E. ist die pauschal dotierte Unter­stützungs­kasse aus­schließ­lich für große Unter­nehmen geeignet.