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Die Digitalisierung der bAV ist unaufhaltsam. Und der Bedarf von Personalern an effizienten Plattformen zur digitalen Verwaltung von HR-Prozessen wie der bAV steigt stetig – laut der neu veröffentlichten Studie „Digitalisierung der bAV-Verwaltung“, bei der deutsche Großunternehmen mit 500 bis 5.000 Mitarbeitern aus den Sparten Industrie, Handel und Dienstleistung zum Thema Digitalisierung der bAV befragt wurden.

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Seit diesem Jahr sind die Leistungen aus der betrieblichen Riester-Rente befreit von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen – das soll die Riester-Rente attraktiver und beliebter machen. Doch dieser Anreiz gilt nur für betrieblich Versicherte, freiwillig versicherte Rentner müssen weiter in die Krankenkasse einzahlen.

Seit dem 01. Januar 2018 gilt konkret: Leistungen von Pensionskassen, -fonds und Direktversicherungen werden nicht mehr als Versorgungsbezüge gewertet, sofern in der Ansparphase eine Riester-Förderung möglich war. Die Spielregeln bei freiwillig krankenversicherten Rentnern sind jedoch anders.

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Die Rechtsfrage, ob der gesetzliche Zinssatz von 6 % p.a. bei Nachzahlungszinsen auf Steuerschulden verfassungswidrig im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz und das Übermaßverbot ist, beschäftigt den Bundesfinanzhof schon seit langer Zeit. Nun ist das entsprechende Verfahren mit der Kennzeichnung III R 10/16 am 27. Februar 2018 vom Bundesfinanzhof in München als rechtmäßig und nicht verfassungswidrig eingestuft worden. Nachzahlungszinsen auf Steuerschulden haben zwar nicht unmittelbar mit 6a-Rückstellungen nach EStG für Pensionslasten zu tun, doch das Institut der Wirtschaftsprüfer nutzt die Gelegenheit zu einer deutlichen Stellungnahme und ermahnt, die steuerliche Bewertung von Pensionsrückstellungen ebenso endlich marktgerecht zu gestalten.

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Das Online-Forum für die deutsche betriebliche Altersversorgung LeiterbAV berichtet über die Umsetzung des BRSG im Bereich der Südwestmetall, deren Arbeit wegbereitend für die gesamte deutschlandweite Metall- und Elektroindustrie ist und von den übrigen sechs Tarifbezirken üblicherweise übernommen wird. Landes- und branchenweit wurde schon viel über die neuen Möglichkeiten sowie möglichen Schwierigkeiten diskutiert, die die neue Gesetzeslage mit sich bringt. Doch konkrete Pläne für die Umsetzungen für die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell fehlen marktweit. Nach LeiterbAV kann sich das nun ändern – auch wenn voraussichtlich erst im Jahr 2020.

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Das BRSG, die EU-Mobilitätsrichtlinie und mögliche neue Impulse aus der neu formierten Großen Koalition werden Personaler dieses Jahr auf Trab halten. 2018 wird ein ereignisreiches Jahr. Kleinere Punkte können dabei schnell übersehen werden, so zum Beispiel die neue Informationspflicht für die Betriebsrente ab 2018.